Archiv für das Schlagwort: Winterreifen

Winterreifenpflicht -so soll die Neuregelung aussehen Teil 1: Definition der Wetterverhältnisse

Die Katze ist aus dem Sack. Die geplante gesetzliche Neuregelung für die Winterreifenpflicht lautet:

“Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).”

8. November 2010 Veröffentlicht von: RA Schlemm 6 Kommentare und Trackbacks

Ja, wann kommt denn nun die Winterreifenpflicht? -Update-

Ganz Deutschland wartet auf die angekündigte gesetzliche Neuregelung. Wir berichteten bereits darüber. Jeder zwei-; drei-oder mehrrädrig motorisierte Verkehrsteilnehmer, der im anstehenden Winter unterwegs sein wird, möchte wissen, wie insbesondere ein Winterreifen beschaffen sein muss und wie die winterlichen Wetterlagen , bei denen der Gesetzgeber Winterbereifung vorschreiben will, definiert werden.

4. November 2010 Veröffentlicht von: RA Schlemm 0 Kommentare und Trackbacks

Künftige Winterreifenpflicht – Faktisches Fahrverbot für Motorradfahrer?

Im Netz wird derzeit viel über die bevorstehende Gesetzesänderung hinsichtlich der Winterreifenpflicht diskutiert (vgl. auch unseren Blogeintrag von RA Schlemm oder auch hier).

Aber bedeutet die Winterreifenpflicht auch automatisch ein faktisches Fahrverbot für Motorräder, da es für diese kaum Winterreifen gibt?

Ja und nein. Nur bei entsprechenden Fahrbahnverhältnissen, also im Anwendungsbereich der neuen Vorschrift, “Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis”, werden Winterreifen zur Pflicht. Aber unter den genannten Wetterverhältnissen

30. Oktober 2010 Veröffentlicht von: JR 4 Kommentare und Trackbacks

Winterreifenpflicht auch für Motorräder? Jetzt wird’s konkret

Wir berichteten bereits über die geplante Neuregelung der Wintereifenpflicht. Diese soll nun am 05.11.2010 verabschiedet werden.

Der Satz:

“Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen).”

soll ab 05.11.2010 die bisherige Relegung in § 2 Absatz 3a StVO ersetzen.

26. Oktober 2010 Veröffentlicht von: RA Schlemm 5 Kommentare und Trackbacks

Verzögerung bei der Winterreifenpflicht

Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht.

Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Winterreifenpflicht” verzögert sich. Es fehlte an einer Vorlage zur heutigen (15.10.2010) Bundesratssitzung!

Nächst(möglicher) Termin ist erst der 05. November 2010.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

15. Oktober 2010 Veröffentlicht von: RA Schlemm 5 Kommentare und Trackbacks

Verlinkt #004 – Nutzungsausfall, Verfassungsbeschwerde, Blitzerfotos, Bussgeld Winterreifen, Polizei

Aktuelles zu Motorrad und Recht sowie Verkehrsrecht:

Top-Thema auch in anderen Blawgs:

Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer: hier, hier, hier und u.a. hier

Dann gab es noch das:

25. Juli 2010 Veröffentlicht von: JR 0 Kommentare und Trackbacks

Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?

Update: Beachten Sie bitte, dass unten stehender Artikel vom Februar 2010 stammt und noch die StVO alter Fassung zu Grunde legt. Aktuelle Artikel zur künftigen Winterreifenpflicht finden Sie hier: