Wenn auch vielleicht (noch) nicht zu Weihnachten, aber die winterlichen Witterungsverhältnisse dürften jetzt bald überall in Deutschland ein Thema sein. Dazu gehört auch die Verantwortlichkeit betreffend Räum-und Streupflichten. Hierzu folgt eine kleine Übersicht: Fahrzeugverkehr: Der Fahrzeugverkehr muss sich grundsätzlich den gegebenen winterlichen Verhältnissen anpassen Wichtig: Beim Straßenver... Read More »
Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf der ca. 4 m breiten Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg in einer leichten Rechtskurve aufgrund eines am äußersten rechten Straßenrand befindlichen Schlagloches stürzte und sich dabei nicht unerhebliche Verletzungen zuzog. Der Rollerfahrer gab an, dass er im Bereich der dort engen... Read More »
Die Nachrichten sind voll davon: Unfälle wegen Schnee und Glatteis auf Straßen und Wegen. Doch wer ist verantwortlich für den Straßenzustand? Wer muss denn wann auf Straßen, Radwegen, Gehwegen, in Fußgängerzonen und auf Parkplätzen räumen und streuen? Der Grundsatz: Der Straßenverkehr muss sich den gegebenen winterlichen Verhältnissen anpassen. Eine Übersicht zur Rechtsprechung in diesem Bereich: Read More »
Das Landgericht Detmold hatte am 20.10.2010 über einen Sturz eines Motorradfahrers wegen eines “verirrten” Fußballs zu entscheiden. Der Sachverhalt: Der Motorradfahrer befuhr mit seinem fabrikneuen Motorrad Suzuki mit circa 25 km/h eine Straße, welche an ein Sportplatzgelände angrenzt. Dort ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Das Sportplatzgelände ist an der Böschung zu... Read More »
In der Winterzeit kommt es bekanntlich häufig zu witterunsbedingten Unfällen auf Straßen und Wegen. Über die Verantwortlichkeiten des Schnee- und Eisräumens, über Streupflichten und deren Vernachlässigung und über die Folgen, wird oft gestritten. Eine Übersicht der Rechtsprechung zum Thema Räumpflicht und Streupflicht; zur Ausgestaltung der Räum- und Streupflichten im Einzelnen betreffend Fahrzeug... Read More »
Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus: Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straße... Read More »
Letzte Kommentare