Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im Sinne des § 2 Abs. 3a S.1 StVO n.F. aufzufassen sind – vgl. diesbezüglich unseren Blogeintrag vom 30.11.2010. Nunmehr stellte das BMVBS in seiner Pressemitteilung vom 16.12.2010 ausdrücklich klar,... Read More »
Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Erst ab morgen? Auf der Webseite der Bundesregierung ist unter “Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember 2010″ zu lesen: “Wer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte mit Sommerreifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere. Bei ... Read More »
Die neue Vorschrift zur Winterreifenpflicht enthält bei näherem Hinsehen Unstimmigkeiten – nicht nur für Motorradfahrer. Tut sich hier ein erneutes gesetzgeberisches Versagen auf? In manchen anderen Blawgs ist davon jedenfalls schon die Rede. Knackpunkt: Definition Winterreifen Read More »
Die Winterreifenpflicht kommt. Die Bundesregierung dürftedie Verordnung in der vom Bundesrat geänderten Fassung voraussichtlich nächste Woche, also Anfang Dezember, in Kraft setzen. Nur bei ganz bestimmten Wetterverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte) sind Winterreifen künftig vorgeschrieben. In dieser Hinsicht könnte man die neue Regelung durchaus als gelungen u... Read More »
Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen... Read More »
Ganz Deutschland wartet auf die angekündigte gesetzliche Neuregelung. Wir berichteten bereits darüber. Jeder zwei-; drei-oder mehrrädrig motorisierte Verkehrsteilnehmer, der im anstehenden Winter unterwegs sein wird, möchte wissen, wie insbesondere ein Winterreifen beschaffen sein muss und wie die winterlichen Wetterlagen , bei denen der Gesetzgeber Winterbereifung vorschreiben will, definiert wer... Read More »
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