Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit Juni vergangenen Jahres dafür eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat einen Umsetzungsvorschlag jetzt in einer Sondersitzung letztmalig beraten. Noch in diesem Frühjahr soll dem Bundesrat eine entsprechende rechtliche Regelung zugeleitet werden. Dieser könnte sich möglicherweise noch in diesem Quartal, spätesten...
In Österreich und der Schweiz schon lange Alltag, soll jetzt auch für Deutschland ein Wechselkennzeichen kommen. Der Bundesrat hat nun die Weichen gestellt für das neue Wechselkennzeichen, welches u.a. auch für Motorräder gelten soll. Er hat in seiner Sitzung am 16.12.2011 der neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung mit einigen Änderungen zugestimmt. Die Kennzeichen sollen zweiteilig sein. Das kleine ...
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete, um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. Der Angeklagte wurde in erster Instanz vor dem Jugendrichter wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt in Tateinh...
Im Rahmen der Eröffnungsrede der diesjährigen TECHNO-CLASSICA hat der Parlamentarische Staatssekretär, Andreas Scheuer, die neue Richtlinie für die Begutachtung von Oldtimern angekündigt: Scheuer: “Nun ist der Weg frei für die neue Oldtimer-Richtlinie. Sie bildet den Abschluss der Reform zur Erlangung eines H-Kennzeichens und ist ein guter Beitrag zur Entbürokratisierung. Der Anforderungskat...
Seit dem 08. April 2011 sind nun die von vielen Bikern langersehnten Motorradkennzeichen erlaubt. Höhe 200mm Breite -im Mindestmaß 180 mm und im Größtmaß 220 mm Wir berichteten hier über die geplante Gesetzesänderung der Ersten Verordnung zur Fahrzeug- Zulassungsverordnung. Die Gesetzesänderung wurde nun im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 14 am 07.04.2011 veröffentlicht. Die neue Verord...
und zwar voraussichtlich schon im April 2011, also fast rechtzeitig zum Beginn der Motorradsaison! Der Bundesrat hat nämlich in seiner heutigen (18.03.2011) 881. Sitzung einer entsprechenden Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Die Begründung birgt ja keine neuen Erkenntnisse: “…Nach den langjährigen Erfahrungen der Zulassungsbehörden begehren die Halter von Motorräd...
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