Freispruch

Rechtskraft für Freispruch AG Gießen– Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion

Rechtskraft für Freispruch AG Gießen– Geschwindigkeitsmessung durch Einseitensensor eso ES 3.0 mit nicht mehr zugelassenen Softwareversion

RA Schlemm 19. Mai. 10 2 3.676 Abrufe

Wegen starker Nachfrage zum betreffenden Artikel: Das Amtsgericht Gießen hatte in dem Verfahren 5214 OWI – 104 Js 30766/09 am 19.02.2010 über einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid zu entscheiden. Dem betroffenen Autofahrer wurde vorgeworfen, außerhalb geschlossener Ortschaften die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 26 km/h überschritten zu haben. Das Amstgericht sprach den Autofahrer frei: M... Read More »

Zu schnell gefahren? – Sind jetzt tatsächlich alle Blitzerfotos nicht verwertbar?

Zu schnell gefahren? – Sind jetzt tatsächlich alle Blitzerfotos nicht verwertbar?

RA Schlemm 27. Apr. 10 3 6.808 Abrufe

Seit der überraschenden und mittlerweile überall bekannten “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.09 haben bekanntlich viele Amtsgerichte betroffene Autofahrer aus rechtlichen Gründen freigesprochen bzw. Verfahren eingestellt. Der Fall des Bundesverfassungsgerichts betraf eine Geschwindigkeitsmessung mit VKS 3.0. Die meisten bekannt gewordenen amtsgerichtlichen ... Read More »