Fahrverbot

Lasermessung mit Riegl FG 21-P – Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen polizeiliche Dienstanweisung

Lasermessung mit Riegl FG 21-P – Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen polizeiliche Dienstanweisung

RA Schlemm 30. Apr. 13 0 682 Abrufe

wir berichteten bereits hier und hier über das Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21 P. Damit werden gerne auch Motorradfahrer gemessen, da eine sehr weite Messdistanz (bis 1000 m) erlaubt ist und daher der Messbeamte mit der Laserpistole zum Zeitpunkt der Messung gar nicht bemerkt wird. Da bei Geschwindigkeitsmessungen mit diesem Gerät weder ein Bild, noch ein Video während der Messung erst... Read More »

Punktereform abgeblitzt!

Punktereform abgeblitzt!

RA Schlemm 30. Jan. 13 1 792 Abrufe

Bei den Spezialisten des V Arbeitskreises des 51. deutschen Verkehrsgerichtstags in Goslar ist die von der Bundesregierung als Gesetzesvorschlag vorgelegte Punktereform förmlich abgeblitzt. Kritisiert wurde unter anderem, dass die Reform einen ersatzlosen Wegfall der Möglichkeit des freiwilligen Punkteabbaus vorsah. Nach aktuellem Recht können nämlich Verkehrssünder freiwillig bis zu vier Punkte d... Read More »

Drogen im Straßenverkehr – Erkundigungspflicht über mögliche Dauer der berauschenden Wirkung vor Fahrtantritt

Drogen im Straßenverkehr – Erkundigungspflicht über mögliche Dauer der berauschenden Wirkung vor Fahrtantritt

RA Schlemm 14. Jan. 13 0 899 Abrufe

Der Fall: Ein Autofahrer geriet auf der Autobahn in eine Verkehrskontrolle. Nach Drogenverdacht musste er sich einer Blutentnahme unterziehen. Das Ergebnis: 1,7 ng/ml Tetrahydrocannabinol (THC) 0,17 mg/l bzw. 170 ng/ml Amphetamin Die Bußgeldbehörde erließ wegen fahrlässigen Verstoßes gegen § 24 a II StVG einen Bußgeldbescheid mit einem Bußgeld von € 500,00; 4 Punkten im Verkehrszentralregister sow... Read More »

24-Stunden Blitzer-Marathon länderübergreifend in NRW, Niedersachsen und der Niederlande

24-Stunden Blitzer-Marathon länderübergreifend in NRW, Niedersachsen und der Niederlande

RA Schlemm 24. Okt. 12 1 1.080 Abrufe

Am 24. und 25.10.2012 soll erstmals ein länderübergreifender “24-Stunden-Blitzmarathon”  in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und sogar in der Niederlande stattfinden. Die Polizei in NRW hat dafür sogar extra eine eigene Webseite eingerichtet. Die Information erfolgt allumfassend: Sämtliche Messstellen in Niedersachsen und NRW kann man sich als PDF anzeigen lassen – über mangeln... Read More »

Neue Blitzer in Kassel unzulässig

Neue Blitzer in Kassel unzulässig

RA Schlemm 26. Sep. 12 1 2.035 Abrufe

das berichtet die HNA auf ihrem Online-Portal hna.de. Hiernach hat die Stadt Kassel 5 neue stationäre Blitzersäulen im Frühjahr 2012 aufgestellt; im Herbst 2012 sollen weitere 5 folgen. Ein  “Geblitzter” hat sich gewehrt und einen Fachanwalt für Verkehrsrecht mit der Verteidigung beauftragt. Mit Erfolg, denn das zur Entscheidung zuständige Amtsgericht Kassel kam zu dem Ergebnis, dass d... Read More »

Neue “3D-Blitzer” auf hessischen Autobahnen

Neue “3D-Blitzer” auf hessischen Autobahnen

RA Schlemm 30. Jul. 12 3 4.948 Abrufe

Die ersten Geschwindigkeits-/Abstandsmessgeräte dieser Art sollen nun an drei hessischen Autobahnen eingerichtet worden sein, nämlich auf der A5, zwischen Frankfurter Kreuz und Anschlussstelle Langen/Mörfelden; A5, zwischen Reiskirchener Dreieck und Gambacher Kreuz; A7, zwischen  Anschlussstellen Kassel und Melsungen Weitere Messstellen sollen folgen. Read More »

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