Archiv für das Schlagwort: Fahrerlaubnis

Verlinkt #010 – Lasermessung eines Motorrads, ausländische Fahrerlaubnis, verbotenes Rennen, Abschleppen eines Fahrzeugs

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Aktuelles zum Verkehrsrecht berichten u.a. folgende Blawgs:

• Geblitzt – was tun?: “Lasermessung eines Motorrads mit Riegl FG-21P – Verfahren eingestellt“
• Rechtslupe: “Der kurze Weg von der Strafakten zur Fahrerlaubnisbehörde“
• RA Dr. Boettner: “Entziehung und Wirkung einer ausländischen Fahrerlaubnis“

Verlinkt #008 – Vollstreckung ausländischer Bußgeldbescheide, Winterreifenpflicht, ESO ES 3.0, Fahrerlaubnis, Forum

An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update.

Neben der mittlerweile vielerorts diskutierten Winterreifenpflicht (hier, hier und z.B. hier) beschäftigen sich andere Verkehrsrechtblawgs u.a. mit folgenden Themen:

• Beck-Blog: “Fahren ohne Fahrerlaubnis – Ungeeignet zum Führen von Kfz?“
• Burhoff: “ESO 3.0 Version 1.001 in der Diskussion: Nicht mehr immer standardisiert?” und ganz aktuell: “Kleiner Grundkurs: Keine “Quasiverdachtsentziehung” einer ausländischen Fahrerlaubnis“

Missachtung von Kontrollauflagen kann auch ohne vorherige Sachverhaltsaufklärung zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

Unter bestimmten Umständen wird eine Fahrerlaubnis nur unter Auflagen erteilt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Fahrerlaubnisbehörde in regelmäßigen Abständen ein Attest über die gesundheitliche Kraftfahreignung vorgelegt werden muss. Man spricht insoweit auch von Kontrollauflagen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte nun zu entscheiden, ob die Fahrerlaubnis bei Missachtung solcher Kontrollauflagen auch ohne vorhergehende Sachverhaltsaufklärung entzogen werden kann.

Verwaltungsgericht Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen 18 Punkten im Verkehrszentralregister zulässig

Wer 18 Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg eingetragen hat, verliert seinen Führerschein. Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt in einem am 27.07.2010 veröffentlichten Beschluss (Az.: 3 L 664/10.NW).

Im konkreten Fall ging es darum, dass der Antragsteller nach Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes vom 11.05.2010 einen Stand von 18 Punkten im Verkehrszentralregister erreichte. Daraufhin wurde ihm von der Stadt Ludwigshafen mit Bescheid vom 21.06.2010 die Fahrerlaubnis entzogen.