Zurück vom 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar, gibt´s hier einen kurzen Überblick über die Themen und Empfehlungen des Arbeitskreises “Drogendelikte im Verkehr”. Schlechte Zeiten für Drogenkonsumenten im Straßenverkehr – der Arbeitskreis I empfahl, weiterhin Fahrten unter Drogeneinwirkung mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzuwirken. In dem zahlenmä... Read More »
Das sieht jedenfalls das höchste hessische Verwaltungsgericht, der Hessische Verwaltungsgerichtshof so. Er hatte über über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Student betrunken mit einem Fahrrad am Straßenverkehr teilnahm -und zwar mit einer BAK von mind. 1,6 Promille (zur Tatzeit mind. 1,75 Promille). Die Konsequenz der Fahrt: Read More »
Bei dem Verdacht von Fahren unter Alkoholeinfluss (Trunkenheitsfahrt) oder unter Einfluss bestimmter Drogen erfolgt der Nachweis durch eine Blutuntersuchung. Nach aktueller gesetzlicher Regelung des § 81a StPO muss die Entnahme einer Blutprobe durch einen Richter angeordnet werden; nur bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung ist eine Anordnung auch durch die Staatsanwaltschaft u... Read More »
Nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten hat der Gesetzgeber unter Strafe gestellt. Hier sind insbesondere Cannabis-Produkte wie z.B.: Haschisch oder Marihuana, aber auch Kokain, Morphin, Heroin, Amphetamine und sog. Designerdrogen wie Ecstasy (auch bekannt als XTC)etc., zu erwähnen. Im Falle einer Verkehrsordnungswidrigkeit drohen Read More »
Das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt (Urteil v. 10. August 2010 – 6 K 1332/09.NW) hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem bei einer Verkehrsteilnehmerin im Rahmen einer Verkehrskontrolle ein Urin-und Bluttest durchgeführt wurde. Das toxikologische Gutachten der Rechtsmedizin stellte Amphetaminkonzentrationen im Blut fest. Daraufhin entzog ihr der beklagte Landkreis die Fahrerlaubni... Read More »
Nach einem Fahrverbot bekommt man seinen Führerschein wieder. Nach einem Entzug der Fahrerlaubnis -auch als Führerscheinsperre bezeichnet- dagegen nicht: Das Dokument ist weg und wird auch in der ursprünglichen Form nicht wieder herausgegeben. Der Gesetzgeber sieht nämlich in bestimmten Fällen einen Entzug der Fahrerlaubnis, auch als “Führerscheinsperre” bekannt, vor, wenn sich aus der... Read More »
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