Nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten hat der Gesetzgeber unter Strafe gestellt.
Hier sind insbesondere Cannabis-Produkte wie z.B.: Haschisch oder Marihuana, aber auch Kokain, Morphin, Heroin, Amphetamine und sog. Designerdrogen wie Ecstasy (auch bekannt als XTC)etc., zu erwähnen.
Im Falle einer Verkehrsordnungswidrigkeit drohen
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Das VG Minden (Beschlüsse vom 12./27.05.2010 – 2 L 103/10 und 2 L 215/10) hatte in zwei Eilverfahren nach Fahrerlaubnisentzug über Eilanträge zweier Fahrerlaubnisinhaber zu entscheiden.
Einer gab an, nur ein einziges Mal Heroin zu sich genommen zu haben. Das VG wies den Antrag ab. Der Fahrerlaubnisinhaber habe nicht nachweisen können, seit dem Konsum der Droge hinreichend lange, nämlich im Regelfall mindestens ein Jahr, abstinent gelebt zu haben.
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Der VGH Baden-Württemberg kam in seinem Beschluss vom 21.06.2010 (Az.: 10 S 4/10) zum Ergebnis, dass ein strafprozessuales Verwertungsverbot nicht zwangsläufig auch ein Verwertungsverbot im Verwaltungsverfahren begründet. Zudem dürfe die Fahrerlaubnisbehörde in einem Fahrerlaubnisentziehungsverfahren auch das Ergebnis der Untersuchung einer Blutprobe berücksichtigen, die unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt des § 81a II StPO entnommen wurde.
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An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update.
Unter anderem folgende Blawgs berichten über Neuigkeiten im Verkehrsrecht, insbesondere in Sachen Führerschein:
