Blitzerfotos

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

Umfrage zum sternTV-Bericht vom 10.11.2010: “Massenfreispruch für Raser” – Abzocke oder Sicherheit?

JR 10. Nov. 10 7 4.697 Abrufe

Heute Abend SternTV gesehen? Gleich zu Beginn der Sendung stand das Thema “Massenfreispruch für Raser” zur Diskussion. Wie zu erwarten war, stieß der Herforder Richter Helmut Knöner mit seiner Meinung zumindest bislang auf wenig Gegenliebe. Abzocke oder Sicherheit im Straßenverkehr? Fest steht: Das BVerfG stellte in seinen jüngsten Entscheidungen im Juli und August dieses Jahres fest, ... Read More »

Verlinkt #004 – Nutzungsausfall, Verfassungsbeschwerde, Blitzerfotos, Bussgeld Winterreifen, Polizei

Verlinkt #004 – Nutzungsausfall, Verfassungsbeschwerde, Blitzerfotos, Bussgeld Winterreifen, Polizei

JR 25. Jul. 10 0 1.946 Abrufe

Aktuelles zu Motorrad und Recht sowie Verkehrsrecht: Top-Thema auch in anderen Blawgs: Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer: hier, hier, hier und u.a. hier Dann gab es noch das: Read More »

Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos

Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos

RA Schlemm 20. Jul. 10 4 4.342 Abrufe

Wir berichteten bereits über die knapp einjährige “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009. Hierauf erfolgten bekanntlich viele Freisprüche und Verfahrenseinstellungen durch die Instanzengerichte. Auch meldeten sich viele Oberlandesgerichte zu Wort mit dem “Trend”, die Verwertung der im Rahmen von elektronischen Geschwindigkeitsmessungen oder Abst... Read More »