BGH

Aktuell: BGH gibt Motorradfahrer bei Verkehrsunfall wegen objektiv nicht erforderlicher Ausweichreaktion im Rahmen eines Überholvorgangs Recht

Aktuell: BGH gibt Motorradfahrer bei Verkehrsunfall wegen objektiv nicht erforderlicher Ausweichreaktion im Rahmen eines Überholvorgangs Recht

RA Schlemm 19. Okt. 10 2 3.373 Abrufe

Der Bundesgerichtshof hatte am 21.9.2010 (veröffentlicht am 19.10.2010, also heute!) über einen Motorradunfall eines Polizisten auf einem Motorrad zu entscheiden. Der Polizeibeamte wollte zwei Autos überholen; einen VW Passat und einen vor dem Passat fahrenden Skoda. Der genaue Hergang des Verkehrsunfalls war streitig, da auch der Passatfahrer den Skoda überholen wollte und dazu ansetzte. Der im Ü... Read More »

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

BGH zur Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” beim Autokauf

JR 15. Sep. 10 0 3.311 Abrufe

Die Beschaffenheitsangabe “Vorführwagen” umfasst keine Vereinbarung über das Alter oder die Dauer der bisherigen Nutzung eines Fahrzeuges. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 15.09.2010, Az. VIII ZR 61/09. Unter einem Vorführwagen ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein Neuwagenhändler dazu benutzt, es den Kunden für eine Probefahrt oder zur Präsentation zur Verfügung zu stellen und z... Read More »

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

Schuldlos in Verkehrsunfall verwickelt? – Wissenswertes zur Unfallregulierung

RA Schlemm 5. Mrz. 10 1 4.576 Abrufe

Eine alltägliche Situation: Herr A steht mit seinem PKW an der roten Ampel und wartet auf grün. Plötzlich gibt es einen Schlag und Herr A befindet sich mit seinem PKW einen knappen Meter weiter vorne. Beim Aussteigen fühlt er sich leicht benommen, dann inspiziert er sein Fahrzeugheck und sieht einen massiven Schaden. Der Hintermann ist aufgefahren. Erfreulicherweise diskutiert dieser nicht lange r... Read More »

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

BGH zur Haftungsverteilung bei tödlichem Zusammenstoß von Motorradfahrer mit auf Autobahn liegen gebliebenem LKW

RA Schlemm 25. Feb. 10 2 7.652 Abrufe

Der Bundesgerichtshof hatte am 1. Dezember 2009 (veröffentlicht unter AZ VI ZR 221/08 am 25. Februar 2010) über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Motorradfahrer mit einem auf dem linken von drei Fahrstreifen liegen gebliebenen Kraftfahrzeug kollidiert ist und dabei ums Leben kam. Der Motorradfahrer befuhr am Unfalltag gegen elf Uhr vormittags mit dem Motorrad in einer Gruppe zusammen mit z... Read More »

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

Bundesgerichtshof zum Thema “Kauf eines Radarwarngeräts”

RA Schlemm 20. Feb. 10 0 4.273 Abrufe

Der BGH hatte in seinem Uteil vom 25.11.2009  (Az. VIII ZR 318/08) über die Rückgabe eines telefonisch bestellten Radarwarngeräts zu entscheiden. In dem Fall bestellte die Klägerin per Telefon den für Deutschland codierten Radarwarner. Das Radarwarngerät wurde per Nachnahme geliefert; 10 Tage nach der Lieferung sandte die Klägerin jedoch das Gerät an die Verkäuferin zurück und verlangte Kaufpreisr... Read More »

BGH: Lieferung eines Fahrzeugs in anderer Farbe stellt erheblichen Sachmangel dar

BGH: Lieferung eines Fahrzeugs in anderer Farbe stellt erheblichen Sachmangel dar

RA Schlemm 18. Feb. 10 2 2.774 Abrufe

Der Bundesgerichtshof hatte am 17.02.2010 über einen Fall zu entscheiden, in welchem der vom Käufer bestellte Sportwagen eine andere Farbe als bestellt hatte. Der BGH gab dem Käufer recht: Quelle Read More »