Verkehrsrecht

In Deutschland situative Winterreifenpflicht – was gilt im Ausland?

In Deutschland situative Winterreifenpflicht – was gilt im Ausland?

Der Winter steht wieder vor der Tür… Seit Anfang Dezember 2010 gilt zumindest in Deutschland: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte) mit Sommerreifen unterwegs ist, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen (situative Winterreifenpflicht). Behinderungen des Straßenverkehrs durch falsche Reifen werden mit 80 Euro und einem Punkt in Fl... Read More »

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Geblitzt worden? Fotos in Facebook erleichtern Ermittlungstätigkeit der Polizei

Es soll ja mal vorkommen, dass eine Ehefrau mit dem auf ihren Mann zugelassenen PKW (oder umgekehrt) geblitzt wird. Bei den heutigen modernen Geschwindigkeitsmessgeräten wird auch die Bildqualität immer besser, d. h. beim Betrachten des Beweisfotos kann die Bußgeldbehörde oft schon erkennen, ob sich auf dem Fahrersitz des abgebildeten Fahrzeugs eine weibliche oder männliche Person befindet. Ein Be... Read More »

Blitzende Mülleimer

Blitzende Mülleimer

ist die Überschrift eines interessanten Artikels im Spiegel Nummer 39. Der Bericht zeigt an Beispielen die Rendite Deutschlands Blitzer auf. Ein Vorzeigebeispiel ist z.B. die Traffistar § 330 “Bielefelder Berg”. Sie soll eine geradezu phantastische Rendite erbringen: Der Anschaffungspreis von € 200.000,- soll bereits nach 10 Tagen wieder reingekommen sein… Die Stadt Dresden habe ... Read More »

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltete, um anschließend mit seinem Fahrzeug einer Kontrolle durch ein verfolgendes Polizeiauto entkommen zu können. Der Angeklagte wurde in erster Instanz vor dem Jugendrichter wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt in Tateinh... Read More »

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs

Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf der ca. 4 m breiten Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg in einer leichten Rechtskurve aufgrund eines am äußersten rechten Straßenrand befindlichen Schlagloches stürzte und sich dabei nicht unerhebliche Verletzungen zuzog. Der Rollerfahrer gab an, dass er im Bereich der dort engen... Read More »

Geblitzt in der Schweiz mit 1 km/h zu schnell – so teuer kann´s werden

Geblitzt in der Schweiz mit 1 km/h zu schnell – so teuer kann´s werden

Jetzt ist Reisezeit. Wer in die Schweiz fährt, sollte jedoch einen ziemlich genauen Tacho haben. Vorgeworfene 1 km/h zuviel in Zürich können da schon mal mit 140 Franken die Urlaubskasse belasten… Alternativ besteht natürlich die Möglichkeit, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag anzutreten – also Kost und Logis frei Wer´s nicht glaubt: Read More »

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