Archiv für die Kategorie: Recht

Aufgepasst beim Nachrüsten: Nicht jedes Tagfahrlicht ist erlaubt – Punkte in Flensburg drohen

Neue Fahrzeugmodelle sind oft jetzt schon mit sog. Tagfahrlicht (Tagfahrleuchten; daytime running lamps; oft als TFL abgekürzt) ausgerüstet und mit Bi-Xenon – Scheinwerfern erhältlich. Sieht gut aus und sorgt für mehr Sicherheit. Ab 2011 wird das zur Pflicht für neuzugelassene PKW, siehe dazu unseren Beitrag.

Viele Fahrer von PKW ´s älteren Baujahrs würden so was auch gerne haben und zeigen Interesse an einer Nachrüstung.

Ab 2011 verpflichtend: Bessere Sichtbarkeit durch Tagfahrlicht und Konturmarkierungen bei PKW und LKW

Ab 2011 gelten neue Vorschriften für die Sichtbarkeit von PKW und LKW im Straßenverkehr. Auslöser hierzu ist die europäische Richtlinie 2007/35/EG (Angleichung der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge an den technischen Fortschritt). In Stufen wird ab nächstem Jahr das realisiert, was bei manchen Fahrzeugherstellern jetzt schon Praxis ist.

Die Änderungen im Überblick:

Schnee, Glatteis & Co. – Winterzeit: Wer muss wo räumen und streuen?

Die Nachrichten sind voll davon: Unfälle wegen Schnee und Glatteis auf Straßen und Wegen.
Doch wer ist verantwortlich für den Straßenzustand? Wer muss denn wann auf Straßen, Radwegen, Gehwegen, in Fußgängerzonen und auf Parkplätzen räumen und streuen?

Der Grundsatz: Der Straßenverkehr muss sich den gegebenen winterlichen Verhältnissen anpassen.

Eine Übersicht zur Rechtsprechung in diesem Bereich:

Fehler bei der Winterreifenpflicht, da sich die EWG-Richtlinie nicht auf Krafträder bezieht? -Update-

Die neue Vorschrift zur Winterreifenpflicht enthält bei näherem Hinsehen Unstimmigkeiten – nicht nur für Motorradfahrer. Tut sich hier ein erneutes gesetzgeberisches Versagen auf? In manchen anderen Blawgs ist davon jedenfalls schon die Rede.

Knackpunkt: Definition Winterreifen

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 5: Blitzerwarner im Navi – Erlaubt oder verboten?

Vor ein paar Jahren noch exotisch – mittlerweile gibt es viele mobile Navigationsgeräte mit eigener -oder zusätzlicher- Software, welche optisch und akustisch rechtzeitig vor zigtausend stationären Blitzern (Geschwindigkeits-; Rotlichtüberwachung) warnt.

Echt prima, denkt der Nutzer; doch ist das überhaupt legal?

Da hilft ein Blick in´s Gesetz:

“M+S”-Reifen – die Schwachstelle der künftigen Winterreifenpflicht?

Die Winterreifenpflicht kommt. Die Bundesregierung dürfte die Verordnung in der vom Bundesrat geänderten Fassung voraussichtlich nächste Woche, also Anfang Dezember, in Kraft setzen.

Nur bei ganz bestimmten Wetterverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte) sind Winterreifen künftig vorgeschrieben. In dieser Hinsicht könnte man die neue Regelung durchaus als gelungen und nicht als zu unbestimmt bezeichnen.

Einen festgelegten Zeitraum für die Winterreifenpflicht wird es deswegen nicht geben, weil hierfür die Wetterverhältnisse in Deutschland zu unterschiedlich sind, so das BMVBS.

Aber was ist mit der Definition Winterreifen?

Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung

Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt…

Und nun zu den Bußgeldern:

Alte Regelung:

• Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen € 20,-
• zusätzlich mit einer Verkehrsgefährdung € 40,- sowie 1 Punkt in Flensburg