Der 3. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (AZ 12 U 32/09) hatte am 03.12.2009 über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, bei welchem ein rechtsabbiegender Autofahrer und ein geradeausfahrendes Motorrad beteiligt waren. Besonderheit: Der Motorradfahrer fuhr auf einer Busspur (Sonderfahrstreifen) und wollte geradeaus fahren. Der Autofahrer wollte rechts abbiegen und befand sich ordnungsgemäß rechts... Read More »
Das ARD-Magazin “Kontraste” hatte am 26.08.2010 das Thema “Moped-Führerschein mit 15″ im Programm. Hintergrund: Aktuell befürwortet insbesondere das KFZ-Gewerbe eine Senkung des Mindestalters für den Kleinkraftrad-Führerschein (wir berichteten). Erklärtes Ziel sei die Steigerung des Umsatzes im Motorradhandel. Der Verkehrsausschuss des Bundestages gab hierzu grünes Licht &#... Read More »
Immer wieder kommt es vor, dass Kinder auf dem Motorrad mitfahren wollen. Besonders dann, wenn Kinder noch jung sind, sollte genau geprüft werden, ob eine Mitnahme überhaupt sinnvoll ist. Folgende Aspekte gilt es zu überdenken, bevor Kinder auf dem Soziussitz Platz nehmen. I. Rechtliche Rahmenbedingungen Ob Eltern ihre Kinder auf dem Motorrad mitnehmen, bleibt ihnen in eigener Verantwortung überla... Read More »
Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA Kümmerle auf schadenfixblog.de, nehme ich die dort aufgeworfene Frage, ob Musikhören während des Fahrradfahrens verboten ist, zum Anlass zu hinterfragen, ob dies auch auf dem Motorrad der Fall ist. Wenn es auf dem Fahrrad verboten sein sollte, dann erst recht auf dem Motorrad, werden manche sagen! Die Antwort liefert § 23 I StVO. Danach ist ein Verkehrstei... Read More »
Viele Motorradfahrer werden zugeben müssen, dass sie schon mal mit angezogenem Helm in die Tankstelle gegangen sind. Neulich war ich in Eile, wollte zahlen und wurde prompt -höflich, aber bestimmt- von der Kassiererin darauf hingewiesen, den Helm umgehend abzunehmen. Es stellt sich die Frage: Ist man verpflichtet, beim Bezahlen in der Tankstelle den Helm abzunehmen? Abgesehen davon, dass man ohneh... Read More »
Im Winter berichteten wir bereits über die Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts v. 23.7.2009; AZ 12 U 29/09. Dieses hatte über einen Verkehrsunfall eines Motorradfahrers zu entscheiden, welcher mit einer Stoffhose unterwegs war. Der Motorradfahrer wurde schwer verletzt; u.a. erlitt er Verletzungen an den Beinen. Obwohl der Unfallgegner die Alleinschuld an dem Verkehrsunfall trug, ... Read More »
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