Die neue Vorschrift zur Winterreifenpflicht enthält bei näherem Hinsehen Unstimmigkeiten – nicht nur für Motorradfahrer. Tut sich hier ein erneutes gesetzgeberisches Versagen auf? In manchen anderen Blawgs ist davon jedenfalls schon die Rede. Knackpunkt: Definition Winterreifen
Die Winterreifenpflicht kommt. Die Bundesregierung dürftedie Verordnung in der vom Bundesrat geänderten Fassung voraussichtlich nächste Woche, also Anfang Dezember, in Kraft setzen. Nur bei ganz bestimmten Wetterverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte) sind Winterreifen künftig vorgeschrieben. In dieser Hinsicht könnte man die neue Regelung durchaus als gelungen u...
Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschrift bei Verstoß gegen die “Winterreifenpflicht” vor. Interessant ist übrigens, dass in der Neuregelung das Wort “Winterreifen” noch nicht einmal vorkommt… Und nun zu den Bußgeldern: Alte Regelung: Fahrten bei Schnee, Eis, Matsch ohne Winterreifen...
In der heutigen (26.11.2010) 887. Plenarsitzung hat der Bundesrat der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Straßenverkehrsordnung) zugestimmt. Hier geht´s zum Entwurf, der modifiziert übernommen wurde. M+S-Reifen sind geeignet und gelten daher als “Winterreifen” gleiches gilt für Ganzjahresreifen mit M+S-Symbol Wer´s genau wissen will: Hier geht es zu der Verordnung zur ...
In der anstehenden 887. Plenarsitzung des Bundesrats am Freitag, dem 26.11.10 steht die erst Anfang November eingereichte Neufassung der Winterreifenverordnung zur Abstimmung auf der Tagesordnung. Wir berichteten bereits über den geplanten Inhalt der Neuregelung der Winterreifenpflicht: Hier über den geplanten Inhalt der Neuregelung für alle Kraftfahrzeuge und hier über die geplante Neuregelung de...
Dies bestätigt aktuell eine DEKRA-Umfrage unter 1700 Autofahrern mit einem eindeutigen Ergebnis: Autofahrer wollen die Winterreifenpflicht. Der Umfrage zufolge sprechen sich neun von zehn Autofahrern für eine allgemeine Winterreifenpflicht aus. Jeder Zweite befürwortet sogar eine Pflicht für den Zeitraum von Oktober bis April. Noch immerhin 41 % würden eine gesetzliche Pflicht in den Monaten Novem...
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