Recht

Punktereform von Bundestag beschlossen – freiwilliger Punkteabbau soll erhalten bleiben

Punktereform von Bundestag beschlossen – freiwilliger Punkteabbau soll erhalten bleiben

RA Schlemm 17. Mai. 13 1 288 Abrufe

Voraussichtlich 2014 soll die Punktereform jetzt kommen. Der Gesetzesentwurf wurde am 16.05.2013 vom Bundestag beschlossen, jetzt fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrates. Und das wird sich ändern: nur noch sicherheitsgefährdende Verstöße werden mit Punkten geahndet (z. B. also nicht mehr Fahren in Umweltzone ohne Plakette, dafür teilweise Bußgelderhöhung) Herabsenkung der Punkteobergrenze vo... Read More »

Motorradunfall: Fahren ohne Motorradschuhe – Mitverschulden bei Unfall?

Motorradunfall: Fahren ohne Motorradschuhe – Mitverschulden bei Unfall?

RA Schlemm 15. Mai. 13 3 916 Abrufe

Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte über einen Motorradunfall zu entscheiden, bei welchem ein Motorrad mit einem PKW kollidierte und der Motorradfahrer ohne Motorradstiefel bzw. Motorradschuhe unterwegs war. Der Fall: Die Motorradfahrer befuhr eine Straße, auf welcher sich auf der rechten Seite Parkbuchten befanden. Ein PKW-Fahrer wollte rückwärts von einer solchern quer zur Fahrbahnrichtung ange... Read More »

Lasermessung mit Riegl FG 21-P – Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen polizeiliche Dienstanweisung

Lasermessung mit Riegl FG 21-P – Verfahrenseinstellung wegen Verstoßes gegen polizeiliche Dienstanweisung

RA Schlemm 30. Apr. 13 0 656 Abrufe

wir berichteten bereits hier und hier über das Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21 P. Damit werden gerne auch Motorradfahrer gemessen, da eine sehr weite Messdistanz (bis 1000 m) erlaubt ist und daher der Messbeamte mit der Laserpistole zum Zeitpunkt der Messung gar nicht bemerkt wird. Da bei Geschwindigkeitsmessungen mit diesem Gerät weder ein Bild, noch ein Video während der Messung erst... Read More »

Kauf eines Motorrads – Wissenswertes zur Finanzierung

Kauf eines Motorrads – Wissenswertes zur Finanzierung

JR 18. Mrz. 13 1 1.131 Abrufe

Langsam aber sicher kehrt der Frühling in Deutschland ein, auch wenn sich die Temperaturen derzeit noch eher nach Winter anfühlen. Mit den ersten warmen Sonnenstrahlen konnte man aber schon den einen oder anderen Biker sehen, der mit seinem Motorrad einen kleinen Ausflug gewagt hat. Einer aktuellen Statistik zufolge nimmt das Interesse an motorisierten Zweirädern in Deutschland stetig zu: Zwischen... Read More »

Rücktritt vom Neuwagenvertrag wegen Klappergeräuschs

Rücktritt vom Neuwagenvertrag wegen Klappergeräuschs

RA Schlemm 5. Mrz. 13 0 658 Abrufe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte am 28.02.2013 über einen Rücktritt vom Neuwagenkauf zu entscheiden. Der Fall in Kürze: Neuwagenkauf für rund € 33.000,00 Nach Fahrzeugauslieferung wurden diverse Mängel gerügt, die zum Teil behoben wurden ca. 1 1/2 Jahre nach Kauf bemängelte der Käufer erstmals ein klapperndes Geräusch am Unterboden des Fahrzeugs nach käuferseits behaupteten 22 (!) erg... Read More »

Moto GP 2013 – wie ist die Gesetzeslage bei Online-Sportwetten?

Moto GP 2013 – wie ist die Gesetzeslage bei Online-Sportwetten?

JR 19. Feb. 13 733 Abrufe

Innerhalb der FIM-Motorrad-Weltmeisterschaft ist die MotoGP seit 2002 die höchste Klasse und wird daher auch häufig als Königsklasse des Motorradrennsports bezeichnet. Das erste diesjährige Aufeinandertreffen der MotoGP-Piloten liegt nun hinter uns und einer der Saison-Rookies, Marc Marquez, konnte dabei viel Eindruck schinden. Er belegte auf Anhieb einen Rang in der Spitzengruppe und hat nun den ... Read More »

Seite 1 von 47123›»