Blog

20. Januar 2010, von RA Schlemm - 3.286 Abrufe

Geblitzt oder gelasert auf dem Motorrad – Messungen sind überprüfbar

Die Motorradsaison wird bald wieder anfangen.

Besonders beliebt in der Verkehrsüberwachung sind kurvenreiche Strecken im Grünen.

Als Geschwindigkeitsmessgerät wird hierbei oft ein Lasermessgerät Typ Riegl FG21-P eingesetzt.

Da bei diesem Gerät ein Messbereich bis zu 1000 m möglich ist und es bei der Messung gar nicht blitzt, bekommt man von einer Messung mittels Laserstrahl erst dann etwas mit, wenn man auf der Landstraße plötzlich herausgewunken und der Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes unterbreitet wird.

3. Januar 2010, von JR - 2.830 Abrufe

Blogosphäre: Weblogs zum Motorradrecht

Jeder, der sich näher mit dem Thema Motorrad und Recht auseinandersetzt, wird sicherlich schon auf den einen oder anderen Weblog (Blawg) zum Motorradrecht gestoßen sein. Die relevante Blogosphäre ist jedoch relativ überschaulich. Das ist auch nicht sonderlich überraschend, stellt doch das Motorradrecht kein eigenständiges, klassisches Rechtsgebiet dar.

Bei Google stechen folgende Motorradrecht-affine Weblogs hervor:

2. Januar 2010, von JR - 9.595 Abrufe

Verbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern

Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern!

Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein. Falsch gedacht! Aber mit genau diesem Verkehrszeichen hatte ich es letzten Sommer am Ufer des Starnberger Sees zu tun. Damals suchte ich eine bequeme Parkmöglichkeit für mein Motorrad in unmittelbarer Nähe zum Badeplatz. Hätte ich die konkrete Bedeutung dieses Verkehrszeichens vor Augen gehabt, wäre meine Parkplatzsuche erheblich kürzer ausgefallen.

15. Dezember 2009, von JR - 2.180 Abrufe

Motorradschutzkleidung – Verschulden gegen sich selbst

Vor allem auf kürzeren Strecken hat bestimmt jeder Motorradfahrer schon mal auf das Tragen einer angemessenen Schutzkleidung verzichtet. Und jeder kennt es: draußen ist Hochsommer, man will nur kurz zur Tankstelle und schon sitzt man im Extremfall in der kurzen Hose auf dem Motorrad.

Ein relativ aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 23.07.2009 (AZ 12 U 29/09) liefert einen weiteren Grund, warum Schutzkleidung die Standardausrüstung eines jeden Motorradfahrers sein sollte (siehe Zitat unten).

4. Dezember 2009, von JR - 7.332 Abrufe

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

Der 1. Zivilsenat des OLG Frankfurt führt im Leitsatz seiner Entscheidung vom 14.09.2009 (AZ 1 U 309/08) u.a. aus:

Unabhängig von der Existenz detaillierter technischer Regelwerke kann es eine Verletzung der Pflicht zur Straßenverkehrssicherung begründen, wenn eine mit Bitumenmaterial erstellte oder ausgebesserte Straße durch Verlust ihrer Splittanteile bei Nässe vergleichbar glatt wie eine Straßenbahnschiene ist und dieser Zustand längere Zeit andauert. In einem derartigen Fall reicht die Aufstellung von Warnschildern nicht aus.

24. November 2009, von JR - 2.386 Abrufe

Motorrad fällt um – Haftung für Fremdschäden?

Wer zahlt eigentlich, wenn das abgestellte Motorrad umfällt und dabei ein daneben geparktes Auto beschädigt?

Der Motorradfahrer ist jedenfalls nicht immer schadensersatzpflichtig. Der geschädigte Autobesitzer muss dann für seinen Schaden selbst aufkommen, wenn das Motorrad durch den Haupt- oder Seitenständer ordnungsgemäß gegen das Umkippen abgesichert wurde. Mangels Verschuldens scheidet demnach eine Haftung des Motorradfahrers aus, § 823 I BGB.

20. November 2009, von JR - 2.454 Abrufe

Motorrad im Leerlauf

Mit folgender Frage hatte ich mich kürzlich auseinanderzusetzen:

Verwirklicht derjenige, der ein Motorrad gegen den Willen des Berechtigten in Gebrauch nimmt, es dabei aber nur im Leerlauf ohne Motorkraft bewegt, den § 248b StGB?

Beispiel: Angenommen, jemand rollt mit einem fremden Motorrad gegen den Willen des Berechtigten im Leerlauf den Hang bergab. Strafbar nach § 248b StGB?

Hierzu ein Auszug aus § 248b StGB:

19. November 2009, von JR - 2.164 Abrufe

Sicherstellung der Motorräder von “Hardcore-Rasern”

Der erste Beitrag in der Kategorie “Motorrad & Recht” betrifft ein Urteil des BayVGH vom 26.01.2009 (Aktenzeichen: 10 BV 08.1422) zur Sicherstellung der Motorräder von sog. “Hardcore-Rasern” an Unfallschwerpunkten. Vielen Juristen und Motorradfahrern wird diese Entscheidung sicherlich schon bekannt sein, da sie nicht nur in diversen Zeitschriften sondern auch in den Unterlagen mancher Jura-Repetitorien und in dem einen oder anderen Motorradblog zu finden war.