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30. Juli 2010, von JR - 1.060 Abrufe

Grenzerfahrung 2010 – Tour absolviert – Jetzt Berichte und Fotos

Vor einiger Zeit berichteten wir über das Projekt “Grenzerfahrung 2010“, organisiert und durchgeführt von “reisetourer.de“. Die Fahrer, namentlich Frau Helene Hoffmann und Herr Ralf Voigt, absolvierten im vergangenen Monat mehr als 6.000 km auf dem Motorrad entlang der deutschen Grenze.

Sie sind mittlerweile wieder zurück und berichten fleißig auf Ihrer Homepage. Aktuell kann man schon über 12 der 24 Etappen nachlesen.

Statt der geplanten 5.000 km wurden es am Ende mehr als 6.000 km; das schon mal zur Planung. Et’kütt’ wie et’ kütt’ – vieles wurde später

29. Juli 2010, von JR - 1.679 Abrufe

Verwaltungsgericht Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen 18 Punkten im Verkehrszentralregister zulässig

Wer 18 Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg eingetragen hat, verliert seinen Führerschein. Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt in einem am 27.07.2010 veröffentlichten Beschluss (Az.: 3 L 664/10.NW).

Im konkreten Fall ging es darum, dass der Antragsteller nach Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes vom 11.05.2010 einen Stand von 18 Punkten im Verkehrszentralregister erreichte. Daraufhin wurde ihm von der Stadt Ludwigshafen mit Bescheid vom 21.06.2010 die Fahrerlaubnis entzogen.

26. Juli 2010, von JR - 4.185 Abrufe

Motorrad-Diebstahl: was tun?

Gerade bei Motorrädern ist Diebstahl immer wieder ein großes Problem. Dies fängt schon damit an, dass der Dreistigkeit potentieller Diebe keine Grenzen gesetzt sind und Motorräder bauartbedingt am hellichten Tage unter Umständen mit Leichtigkeit einfach in LKW’s verladen und abtransportiert werden können. Nicht selten wird solches Diebesgut auch zerlegt und dessen Einzelteile anschließend weiterverkauft. Einzig der Rahmen bleibt auf Grund der Rahmennummer und dessen eindeutiger Identifikation für den Dieb eine eher wertlose Sache oder zumindest ein risikoreicher Verkauf.

25. Juli 2010, von JR - 2.988 Abrufe

Fehlendes Warnschild mit Zusatz “Rollsplitt”: Sturz mit Motorrad auf Bitumensand

Ein Motorradfahrer stürzte in einer scharfen Rechtskurve, als er mit seinem Motorrad auf dort von der Straßenmeisterei gestreuten Bitumensand geriet. Vor der Kurve befand sich ein Verkehrsschild mit dem Hinweis “Schleudergefahr”.

Daraufhin klagte der Motorradfahrer auf Schadensersatz gem. § 823 BGB.

Das Oberlandesgericht München stellte nunmehr in seinem Schlussurteil vom 01.07.2010 (AZ: 1 U 5424/09) fest, dass ein Schild mit dem Zusatz “Rollsplitt” hätte aufgestellt werden müssen. Das Schild “Schleudergefahr” sei nicht ausreichend gewesen, weil

25. Juli 2010, von JR - 1.450 Abrufe

Verlinkt #004 – Nutzungsausfall, Verfassungsbeschwerde, Blitzerfotos, Bussgeld Winterreifen, Polizei

Aktuelles zu Motorrad und Recht sowie Verkehrsrecht:

Top-Thema auch in anderen Blawgs:

Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer: hier, hier, hier und u.a. hier

Dann gab es noch das:

23. Juli 2010, von JR - 2.689 Abrufe

Respekt: Biker, die ihr Bike auf dem Bike transportieren

Neulich am Straßenrand entdeckt: Parkendes Motorrad mit einem Fahrrad auf dem Gepäckträger. Das sind noch echte Biker. Obwohl das Fahrrad allem Anschein nach professionell befestigt war, konnte ich mir ein Lachen irgendwie nicht verkneifen.

Was es nicht alles gibt.

Hier die Bilder:

20. Juli 2010, von RA Schlemm - 3.165 Abrufe

Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos

Wir berichteten bereits über die knapp einjährige “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009.

Hierauf erfolgten bekanntlich viele Freisprüche und Verfahrenseinstellungen durch die Instanzengerichte. Auch meldeten sich viele Oberlandesgerichte zu Wort mit dem “Trend”, die Verwertung der im Rahmen von elektronischen Geschwindigkeitsmessungen oder Abstandsmessungen gefertigten Fotos zuzulassen und kein Beweisverwertungsverbot anzunehmen.

20. Juli 2010, von RA Schlemm - 3.119 Abrufe

BGH stärkt Rechte der unfallgeschädigten Gebrauchtwagenfahrer beim Fahrzeugschaden

In der Entscheidung vom 22. Juni 2010 (veröffentlicht am 13.7.2010) stärkte der BGH wieder einmal die Rechte der unfallgeschädigten Gebrauchtwagenfahrer.

In dem zur Entscheidung anstehenden Fall ging es um die unfallbedingte Beschädigung eines zum Unfallzeitpunkt mehr als zehn Jahre alten Audi Quattro mit einer Laufleistung von über 190.000 km.